|
AN DER
SPITZE GESELLSCHAFTLICHER
REFORMEN
Engagiertes Eintreten für die Informationsfreiheit
Die Scientology-Kirche war immer bereit, gegen ungerechtfertigte Geheimhaltung seitens der Regierung gerichtlich vorzugehen, und hat durch gerichtliche Auseinandersetzungen mit verschiedenen Regierungsbehörden Präzedenzfälle geschaffen, die den Bürger noch umfassender ermächtigen, von seinem Recht Gebrauch zu machen, die Regierung zu überwachen.
Im Mai 1991 zum Beispiel rechnete ein Bundesgericht in den Vereinigten Staaten der Kirche hoch an, daß sie in einem Prozeß gegen den Internal Revenue Service zu einer wichtigen Reform beigetragen hatte. „Darüber hinaus”, stellte das Gericht fest, „lassen die Verhandlungen zwischen dem IRS und der Kirche erkennen, daß dieser Rechtsstreit zur Entscheidung des IRS beigetragen hat, seine Vorgehensweisen zu überprüfen, und daß die daraus resultierenden Korrekturen eine bessere Handhabung der über tausend Fälle mit den gleichen Streitpunkten ermöglichen werden”.
Ein anderes Verfahren führte zu einem Präzedenzfall, der für jeden von Wert sein wird, weil er einen Maßstab setzt, dem die Regierung in Zukunft folgen muß. Darin entschied das US-Berufungsgericht von Washington, D.C., daß die National Security Agency(Nationale Sicherheitsbehörde) auf einen Antrag der Kirche auf der Grundlage des Freedom of Information Act Akteninhalte zur Verfügung zu stellen, nicht einfach behaupten dürfe, sie könne keine Aufzeichnungen finden. Das Gericht wies die Behörde an, erneute Suchaktionen zu unternehmen, und stellte unter anderem fest: „Wenn die Behörde ihre Verpflichtungen durch Nachlässigkeit bei der Identifizierung oder Wiederauffindung gewünschter Materialien so leicht umgehen kann, werden die hohen Ziele des Gesetzes bald unerreichbar sein.”
In einem weiteren Fall gab ein Bundesrichter in Los Angeles dem Antrag der Zeitschrift Freedom statt: Der IRS wurde aufgefordert, einen detaillierten Katalog von Dokumenten zu erstellen, die er bisher zurückgehalten hatte, anstatt sie einfach nach allgemeinen Kategorien aufzuführen.
 
|
